Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau- und Umweltausschusses

Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (10. Sitzung) sowie des Bau- und Umweltausschusses (9. Sitzung) am 24.10.2017

Im Benehmen mit den Vorsitzenden der Gemeindevertretung und des Gemeindevorstandes haben wir die oben genannte Sitzung der beiden Ausschüsse auf
Dienstag, den 24.10.2017, 19.30 Uhr
im Sitzungsraum des Rathauses (2. OG) und Dienstzimmer des Bürgermeisters (Altbau), Rathausstraße 39, 65604 Elz
festgesetzt.

Die Sitzung(en) ist/sind öffentlich. Hiermit laden wir zu dieser(n) Sitzung(en) ein.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Eidt, Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses
Frank Zei, Vorsitzender des Bau- und Umweltausschusses

 



10. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Sport und Soziales

Im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung und des Gemeindevorstandes habe ich die Sitzung des Ausschusses auf
Mittwoch, 25. Oktober 2017, 19.30 Uhr,
Treffpunkt: Rathaus, Sitzungssaal 2. OG, 65604 Elz
festgesetzt.

Zu dieser Sitzung lade ich ein. Die Sitzung ist öffentlich.

Mit freundlichen Grüßen    
Matthias Schmidt, Ausschussvorsitzender

 



Sprechtag des Versorgungsamtes Wiesbaden
Der nächste Sprechtag des Versorgungsamtes Wiesbaden findet am
Donnerstag, 16. November 2017, von 13.00 Uhr bis 16.00  Uhr,
im Rathaus, Erdgeschoß, Zimmer 6, statt.
Auf diesen Sprechtag möchten wir hiermit besonders hinweisen. Wie immer stehen die Bediensteten des Versorgungsamtes bereit, den Kriegsbeschädigten und Kriegshinterbliebenen sowie den Schwerbehinderten in allen anstehenden Fragen des Kriegsbeschädigten- und Schwerbehindertenrechts zu helfen und sie zu beraten.
Es bedarf noch des Hinweises, daß das Versorgungsamt auch für die Bearbeitung der Anträge auf Gewährung des Elterngeldes und Zahlung desselben zuständig ist.
Die Bürger, die schon heute wissen, daß sie an dem o.g. Sprechtag teilnehmen wollen, bitten wir, sich bis Mittwoch, 15. November 2017, 10.00  Uhr, zu melden  (auch telefonisch, 9575-30 bzw. 33, möglich) .
Wir werden dann die Mitarbeiter beim Versorgungsamt Wiesbaden über Ihre Teilnahme am Sprechtag unterrichten, damit gegebenenfalls die Akten mitgebracht werden können.
Wir machen darauf aufmerksam, dass auch ohne vorherige Meldung bei uns eine Teilnahme am Sprechtag möglich ist.

Elz, den 17.10.2017
Der Gemeindevorstand
Kaiser, Bürgermeister

Straßenreinigung
Bei Kontrollen wurde festgestellt, dass bei vielen Grundstücken der sich vor den Grundstücken befindliche Bürgersteig nicht gereinigt ist. Gras und Unkraut wachsen auf dem Bürgersteig und in der Straßenrinne. Auch die gepflasterten Flächen, zum Beispiel an Baumscheiben oder der Pflasterstreifen zwischen Bürgersteig und Fahrbahn, gehören zum Reinigungsbereich der Eigentümer.
Die Eigentümer sind verpflichtet,  dafür Sorge zu tragen, dass die Reinigung des Bürgersteiges, die Beseitigung des Unkrautes in der Rinne und den gepflasterten Flächen erfolgt.
Lt. dem Gesetz zur Änderung des Hessischen Straßengesetzes (hier § 27 HStrG)  sind die Eigentümer und Besitzer von Grundstücken innerhalb der geschlossenen Ortslage verpflichtet, den von Ihrem Grundstück auf öffentlichen Straßen ragenden Bewuchs zu beseitigen.
Kommen die Eigentümer oder Besitzer dieser Verpflichtung nicht nach, so kann die Straßenbaubehörde nach Aufforderung und Fristsetzung auf Kosten der Eigentümer oder Besitzer die Beseitigung des überhängenden oder herausragenden Bewuchses veranlassen.

Eine Hausnummer kann Leben retten!
 
Notfallhelfer melden immer wieder, dass ihr Einsatzort nicht ausreichend sichtbar gekennzeichnet ist. An vielen Häusern fehlen die Hausnummern oder sind so ungünstig angebracht, dass sie nicht zu sehen sind. In der Nacht stellt sich dieses Problem den Einsatzkräften als noch größer dar. Eine gut sichtbar angebrachte Hausnummer, am besten noch beleuchtet, kann eine lebensbedrohliche Verzögerungen der Ersthelfer verhindern und im Ernstfall Leben retten. Deshalb bitten wir alle Hauseigentümer unserer Gemeinde die lebensrettenden Zahlen an ihrem Haus zu prüfen und gegebenenfalls zu erneuern.

Hunde müssen innerhalb der bebauten Ortslage an die Leine!
 
Zahlreiche Beschwerden aus der Bevölkerung, dass Passanten und Spaziergänger sich immer wieder durch frei laufende Hunde verunsichert, ja sogar bedroht fühlen, nehmen immer mehr zu.
Viele Bürgerinnen und Bürger können die Situation eines heran laufenden Hundes nicht richtig einschätzen und fürchten eine falsche Reaktion beiderseits. Da hilft auch oft nicht der Zuruf des Herrchens: „Der macht doch nichts!“ Manche Menschen möchten es einfach nicht, von einem fremden Tier begrüßt zu werden, auch wenn dessen Absicht nur Freude ausdrücken soll.
Deshalb ergeht hier nochmals der Hinweis an alle Hundehalter, dass der § 6 „Aufsicht über Tiere“ unserer Gefahrenabwehrverordnung in Absatz 2 eindeutig besagt, dass Hunde von ihren Haltern innerhalb der bebauten Ortslage an der Leine zu führen sind!
Um ärgerliche Konflikte und bissige Auseinandersetzungen zu vermeiden, bitten wir um Beachtung und Einhaltung dieser Vorschrift.

Elz, 29. März 2017
Horst Kaiser, Bürgermeister

Kein Kunststoff in Biotonnen!
 
Bioabfallgefäße dürfen ausschließlich mit Abfällen aus natürlichen, kompostierbaren Stoffen wie Pflanzenteilen aus dem Garten oder Lebensmittelresten aus der Küche befüllt werden. Produkte aus biologisch abbaubarem Kunststoff, auch sog. kompostierbare Abfallbeutel dürfen nicht in die Biotonne. Diese Produkte verrotten nicht in der zur Verfügung stehenden Zeit. Verbleibende Kunststoffschnipsel beeinträchtigen dann die Qualität des Kompostes und erschweren die Vermarktung. Zum Einpacken von feuchten Küchenabfällen dürfen Zeitungspapier oder Papiertüten verwendet werden.
Falsch befüllte Bioabfallgefäße werden nicht geleert!
Das Gefäß muss nachsortiert werden. Die erneute Bereitstellung ist dann erst wieder bei der nächsten regulären Leerung möglich oder muss als kostenpflichtige Sonderleerung beauftragt werden!

Öffentliche Bekanntmachung

Auskunftssperren und Übermittlungssperren nach dem Bundesmeldegesetz

Der Gemeindevorstand der Gemeinde Elz, Einwohnerwesen, darf aufgrund der Bestimmungen des Bundesmeldegesetzes aus dem Melderegister Auskünfte erteilen und Daten übermitteln, u. a. an

1.    Öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaften denen man nicht selbst, aber Familienmitglieder angehören
       (§ 42 Abs. 3 BMG)
2.    Parteien, anderen Trägern von Wahlvorschlägen und Wählergruppen im Zusammenhang mit Wahlen
       zum Deutschen Bundestag, Europäischen Parlament, mit Landtags- und Kommunalwahlen,
       sowie Abstimmungen, Bürger- und Volksbegehren in den sechs der Wahl bzw. Abstimmung
       vorausgehenden Monaten (§ 50 Abs. 1 und Abs. 5 BMG)
3.    Mitglieder gewählter staatlicher oder kommunaler Vertretungskörperschaften,
       Presse und Rundfunk über Alters- und Ehejubiläen (§ 50 Abs. 2 BMG)
4.    Adressbuchverlage (§ 50 Abs. 2 BMG)

 



Abgabenbescheide 2017

In den nächsten Tagen werden die Bescheide für die Grundbesitzabgaben zugesandt. Bitte überprüfen Sie die Bescheide auf die Richtigkeit der Adresse und bei erteiltem Lastschriftmandat die Bankverbindung auf ihre Richtigkeit. Verwenden Sie bitte bei Schriftverkehr und Zahlungen nur das auf dem Bescheid angegebene Kassenzeichen.

Wie immer möchten wir nachstehend auf ein paar Besonderheiten bei der Veranlagung hinweisen!
Wir bitten um entsprechende Beachtung.

Elz, den 19.01.2017
Der Gemeindevorstand                  
Horst Kaiser, Bürgermeister

 



Allgemeinverfügung des Landkreises Limburg-Weilburg

Vogelgrippe! Stallpflicht für das liebe Federvieh!

Allgemeinverfügung des Landkreises Limburg-Weilburg zur Aufstallung von Geflügel
und zum Verbot der Durchführung und Besuchs von Geflügelausstellungen.

Allgemeinverfügung


Bürger müssen ihrer Pflicht der Straßenreinigung nachkommen
 


Laut dem Gesetz zur Änderung des Hessischen Straßengesetzes (hier § 27 HStrG)  sind die Eigentümer und Besitzer von Grundstücken innerhalb der geschlossenen Ortslage verpflichtet, Bürgersteige und Straßenrinnen öffentlicher Straßen von Schmutz und Unkraut zu reinigen.
Beschwerden und Kontrollen haben jedoch gezeigt, dass hier nicht alle Grundstücksbesitzer ihrer Bürgerpflicht nachkommen. Aus den Fugen gepflasterter Gehwege und den Abflussrinnen ragt grüner Bewuchs. Gras, Moos und sonstiges Unkraut erscheinen nicht nur unansehnlich, sondern hindern auch den  Wasserablauf und sammeln zusätzlich Schmutz und Dreck an. Überwucherungen von Hecken, Sträuchern und Bäumen machen Fußgängerwege unbegehbar.

Die Grundstückseigentümer sind verpflichtet, die Bürgersteige zu reinigen, das Unkraut in der Rinne zu beseitigen und Überwucherungen zurückzuschneiden. Können sie das nicht selbst, so haben sie dafür Sorge zu tragen, dass die Straßenreinigung erfolgt.
Kommen Grundbesitzer dieser Verpflichtung nicht nach, so kann die Straßenbaubehörde nach Aufforderung und Fristsetzung auf Kosten der Eigentümer die Beseitigung des überhängenden oder herausragenden Bewuchses veranlassen.
Um sich Unkraut und Ärger zu ersparen, sollte deshalb regelmäßig die Straße gekehrt werden, rät das Ordnungsamt.

Das neue Ortsgericht
 

Zum 01.04.2016 übernimmt nunmehr Frau Margot Eufinger als neue Ortsgerichtsvorsteherin die Geschäfte des Ortsgerichtes.
Das Ortsgericht befindet sich nun in der Hofmannstraße 14 in Elz.
Sprechzeiten sind Di. und Do. von 17 - 19 Uhr und nach Vereinbarung.
Sie erreichen die Ortsgerichtsvorsteherin unter der Telefon-Nr. 52538
oder per E-mail: margot-eufinger@gmx.de.

 Beschluss
Aufgaben des Ortsgerichtes
Flyer des Hessischen Ministeriums der Justiz


Unkraut vernichten – nicht jedes Hausmittel ist erlaubt!

Unerwünschter Bewuchs, sprich Unkraut im Garten, im Hof auf Pflastern und Gehwegen verursacht viel Arbeit. Diese Arbeit zählt für viele Haus-, Hof- und Gartenbesitzer zur unangenehmsten Pflegearbeit überhaupt. Im Internet wird immer wieder von Essig, Salz und weiteren Hausmitteln zur Unkrautvernichtung berichtet, die die lästige Arbeit erleichtern sollen. Doch ganz im Gegenteil – es ist keine gute Idee, Essig, Salz oder gar Streusalz zur Unkrautvernichtung einzusetzen, da diese nach § 12 Pflanzenschutzgesetz (PflSchG) nicht zur Unkrautbekämpfung zugelassen sind, weder auf gärtnerisch genutzten Flächen noch auf voll- oder teilversiegelten Hofflächen, in Einfahrten oder auf Wegen.
Ausnahmegenehmigungen nach § 22 (Genehmigung im Einzelfall) können beim Pflanzenschutzdienst beim RP in Gießen beantragt werden. Auch nach dem Erwirken einer Ausnahmegenehmigung sind grundsätzlich nur zugelassene Mittel zu verwenden und genau auf die Angaben im Beipackzettel zu achten zur Schonung der Umwelt. Ein zugelassenes alternatives Verfahren ist das Abflammen.



Ihre Straßenverkehrsbehörde informiert!

Änderung der vorgeschriebenen Geschwindigkeit
in der „kleinen“ Bachgasse- Verbindung zwischen Rathausstraße und Langgasse und Einrichtung eines verkehrsberuhigten Geschäftsbereichs
Aufgrund einer Anregung der dortigen Gewerbetreibenden und auf Empfehlung der Polizeidirektion Limburg-Weilburg wurde in diesem Bereich folgende verkehrs-behördliche Anordnung getroffen:
Einrichtung eines verkehrsberuhigten Geschäftsbereichs. Dies ist eine Tempozone mit einer Höchstgeschwindigkeit von weniger als 30 km/h.

 

 


Der Hipo bekommt Verstärkung!

Ab dem 1. Februar erhöht sich für Falschparker in Elz das Risiko ein Knöllchen zu kassieren um das Doppelte, denn unser Hilfspolizist, Herr Baum bekommt eine weibliche Verstärkung. Die Stelle wurde um 50 Prozent aufgestockt und somit eine weitere Kraft eingestellt. Für den Autofahrer bedeutet das, eine tägliche Kontrolle der parkenden Fahrzeuge von morgens bis abends.
Grundsätzlich ist das Parken auf den dafür ausgewiesenen Stellflächen in Elz kostenlos, in vielen Fällen aber zeitlich begrenzt. Um unnötige und ärgerliche Knöllchen zu vermeiden, empfiehlt es sich die blaue Parkscheibe mit der eingestellten Ankunftszeit oder den entsprechenden Parkausweis immer gut sichtbar auf dem Armaturenbrett vor der Windschutzscheibe zu hinterlegen. Bitte achten Sie auch darauf, dass gemäß StVO immer in Fahrtrichtung geparkt werden muss und Gehwege für Fußgänger, manchmal auch mit Kinderwagen oder Rollator bestimmt sind. Beim Parken alles richtig gemacht?! – Dann passiert Ihnen auch unter vier wachsamen Augen nichts!
Ein Auge werden unsere beiden Ordnungshüter zukünftig aber auch verstärkt auf die Einhaltung unserer neu beschlossenen und seit dem Jahresbeginn in Kraft getretenen Gefahrenabwehrverordnung werfen. Nicht nur im Ort, sondern auch in den Gärten und in der Feldgemarkung werden die beiden Gesetzeshütter nun für Ordnung sorgen. Durch den verstärkten Einsatz kann Verstößen nun aktiv nachgegangen werden, um diese mit dem entsprechenden Bußgeld zu ahnden. Ausreden zählen dann nicht mehr! Wer einen Verstoß begeht und sich dabei vom Hipo erwischen lässt, muss zahlen! Folglich ist jeder gut beraten, etwas Verbotenes gleich zu unterlassen.


Hinweise zur Veröffentlichung von Geburtstagen im Amtsblatt

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
seit dem 1. November 2015 gilt in Deutschland das neue Bundesmeldegesetz. Mit der Änderung der Zuständigkeiten wurden durch das Bundesmeldegesetz die 16 Ländergesetze der Bundesländer abgelöst und vereinheitlicht.
Allerdings hat diese Gesetzesänderung auch Auswirkungen auf unsere Bekanntgabe von Geburtstagen im Amtsblatt. Seit November 2015 dürfen nur noch Geburtstagsjubiläen ab dem 70. Geburtstag und danach nur noch zu runden Jubiläen wie 75., 80., 85., 90., 95. und 100. veröffentlicht werden.
Bei Besuchen von Altersjubiläen wurde ich mehrfach darauf angesprochen, dass diese neue gesetzliche Regelung sehr schlecht für das soziale Miteinander in Elz ist. Insbesondere wollen die älteren Bürgerinnen und Bürger guten Bekannten und Jahrgangskameradinnen und –Kameraden gerne zum Geburtstag gratulieren, und haben sich hier bisher an den Veröffentlichungen in der Presse orientiert.
Um unseren Lesern des Blickpunkt.Elz  weiterhin einen umfangreichen Geburtstagsservice zu bieten, bitten wir alle Bürgerinnen und Bürger, die eine Veröffentlichung ihrer Geburtstage ab dem 70. -auch für alle nicht runden Geburtstage- wünschen, uns dies mitzuteilen.
Bitte nutzen Sie dafür den unten stehenden Vordruck.  Dieser Vordruck kann per Post, Fax oder per E - Mail gesendet werden.
Bitte senden Sie uns rechtzeitig die Einverständniserklärung zu, mindestens vier Wochen vor Ihrem Geburtstag.

Mit freundlichen Grüßen
Horst Kaiser, Bürgermeister

Einverständniserklärung


10 Tipps zur Schimmelvermeidung


Die „Hessische Energiespar-Aktion“ informiert:

„Schimmelpilze in Wohnungen hat es schon immer gegeben: Baumängel, zum Beispiel unzureichend gedämmte Außenwände, aber auch Fehler im Nutzerverhalten, wie falsches Heizen und Lüften sind Gründe dafür. Diese Tipps jedenfalls helfen gegen Schimmel im Haus bzw. lassen ihn erst gar nicht entstehen“, sagt Werner Eicke-Hennig, Programmleiter der “Hessischen Energiespar-Aktion“.